Rechtswidrige Inhalte melden

Vorbemerkung

Als Anbieter von Hostingdiensten benennt Darkmatter IT (Einzelunternehmen), Marke „MAM-JAHN“, hier die Kontaktstellen nach Art. 11 und 12 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act, DSA) und beschreibt das Verfahren zur Meldung rechtswidriger Inhalte (Art. 16), zur Begründung von Maßnahmen (Art. 17) und zu den Rechtsbehelfen (Art. 20 und 21). Für Anordnungen zur Entfernung terroristischer Inhalte gilt zusätzlich die Seite https://mam-jahn.de/terroristische-inhalte/.

Kontaktstelle für Behörden (Art. 11)

Behörden der Mitgliedstaaten, die Europäische Kommission und das Gremium für digitale Dienste erreichen uns unter support@mam-jahn.de. Die Kommunikation ist auf Deutsch und Englisch möglich. Bitte kennzeichnen Sie die Anfrage im Betreff als „DSA Behörde“, damit wir sie vorrangig bearbeiten.

Kontaktstelle für Nutzer (Art. 12)

Nutzer unserer Dienste erreichen uns direkt und schnell unter support@mam-jahn.de oder telefonisch unter +49 1525 7859999. Die Kommunikation ist auf Deutsch und Englisch möglich. Hinter der Kontaktstelle stehen Menschen, nicht nur automatisierte Werkzeuge.

Rechtswidrige Inhalte melden (Art. 16)

(1) Wenn auf einem bei uns gehosteten Dienst rechtswidrige Inhalte liegen, melden Sie das bitte über das Meldeformular unter https://mam-jahn.de/dsa oder per E-Mail an support@mam-jahn.de (Betreff: „DSA Meldung“).

(2) Damit wir die Meldung prüfen können, enthält sie bitte:

• eine hinreichend begründete Erklärung, warum Sie die Information für rechtswidrig halten
• die genaue Angabe der Fundstelle, z. B. die genaue URL oder IP-Adresse und gegebenenfalls weitere Angaben zur Identifizierung des Inhalts
• Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse; das gilt nicht bei Informationen zu den in den Artikeln 3 bis 7 der Richtlinie 2011/93/EU genannten Straftaten (Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern und weitere)
• die Erklärung, dass Sie in gutem Glauben davon überzeugt sind, dass die Angaben in der Meldung richtig und vollständig sind.

(3) Wir bestätigen Ihnen den Eingang, sofern Sie Ihre E-Mail-Adresse angegeben haben, prüfen die Meldung sorgfältig und objektiv und teilen Ihnen unsere Entscheidung samt Hinweisen auf die Rechtsbehelfsmöglichkeiten mit.

(4) Inhalte, die Kinder- und Jugendpornografie betreffen, sperren wir sofort und melden sie den Strafverfolgungsbehörden.

Begründung von Maßnahmen (Art. 17)

(1) Beschränken wir einen Dienst oder Inhalt eines Nutzers, etwa durch Entfernung oder Sperrung von Inhalten, Sperrung oder Kündigung eines Dienstes oder Sperrung des Kundenkontos, teilen wir dem betroffenen Nutzer spätestens zum Zeitpunkt der Beschränkung eine klare und spezifische Begründung mit.

(2) Die Begründung enthält, soweit es das Gesetz verlangt: die Art der Maßnahme und ihren Geltungsbereich und ihre Dauer, die Tatsachen und Umstände, auf die sich die Entscheidung stützt (einschließlich der Angabe, ob sie auf einer Meldung, einer behördlichen Anordnung oder eigenen Erkenntnissen beruht), den Rechtsgrund oder den Verstoß gegen unsere AGB (https://mam-jahn.de/agb/) und die Nutzungsrichtlinie (https://mam-jahn.de/nutzungsrichtlinie/) sowie einen Hinweis auf die Rechtsbehelfe nach dem folgenden Abschnitt.

(3) Wir müssen nichts begründen, wenn uns das Gesetz daran hindert, etwa wegen einer behördlichen Anordnung oder laufender Ermittlungen.

Beschwerde und Streitbeilegung (Art. 20 und 21)

(1) Wenn Sie mit einer Entscheidung von uns nicht einverstanden sind, können Sie innerhalb von sechs Monaten nach der Mitteilung der Entscheidung begründet Beschwerde einlegen, soweit Art. 20 des DSA auf uns anwendbar ist. Senden Sie die Beschwerde an support@mam-jahn.de (Betreff: „DSA Beschwerde“). Wir prüfen sie unter Aufsicht eines Menschen, teilen Ihnen das Ergebnis mit und heben die Maßnahme auf, wenn die Beschwerde begründet ist.

(2) Unabhängig davon können Sie eine Streitbeilegungsstelle anrufen, die nach Art. 21 des DSA zertifiziert ist. Ein Verzeichnis dieser Stellen führt die Europäische Kommission; Auskunft gibt auch die Bundesnetzagentur als Koordinator für digitale Dienste in Deutschland. Wir sind nicht zur Teilnahme an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem VSBG verpflichtet oder bereit (siehe Impressum).

(3) Der Rechtsweg zu den Gerichten steht Ihnen stets offen. Beschwerden über unser Verhalten können Sie auch an den Koordinator für digitale Dienste richten (Bundesnetzagentur).

Verdacht auf Straftaten (Art. 18)

Erhalten wir Kenntnis von Informationen, die den Verdacht begründen, dass eine Straftat, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit einer Person darstellt, begangen wurde, wird oder werden könnte, informieren wir unverzüglich die Strafverfolgungs- oder Justizbehörden des betroffenen Mitgliedstaats und teilen ihnen alle verfügbaren Informationen mit.

Datenschutz

Welche Daten wir bei Meldungen verarbeiten, steht in der Datenschutzerklärung (https://mam-jahn.de/datenschutz/), § 9 („Meldungen zu rechtswidrigen Inhalten“).